Freitag, 1. Februar 2008

AU-Gipfel: Kein Grund zum Feiern


Es hätte eine Art Jubiläum werden können, doch stattdessen stand das 10. Gipfeltreffen der Afrikanischen Union im Zeichen einer neuen Krise - wieder einmal. Und wie bei den Krisen in Darfur, Somalia, Simbabwe oder der Elfenbeinküste ist es praktisch ausgeschlossen, dass das Bündnis aus allen afrikanischen Staaten außer Marokko zur Lösung der Krise in Kenia beiträgt. Im Gegenteil: Der Gipfel in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba ist ein Forum für diejenigen, die Menschenrechte und Demokratie mit Füßen treten. Daran ändert auch die Tatsache, dass der neue AU-Präsident Jakaya Kikwete ein integrer Präsident ist, wenig. Das war auch sein Vorgänger John Kufuor, der in Kenia erfolglos zu vermitteln versuchte.

Seit Jahren erlebt Afrika eine Art Rolle rückwärts in Sachen Demokratie: Acht afrikanische Präsidenten haben die Verfassung geändert, um auf Wunsch ewig im Amt bleiben zu dürfen. Simbabwes einst verdienstvoller Staatsgründer Robert Mugabe darf das eigene Volk verhungern lassen, ohne dass die AU das Wort erhebt. Der Gastgeber des Gipfels, Äthiopiens Präsident Meles Zenawi, ließ die Oppositionellen auf Lastwagen in die Wüste deportieren, nachdem sie die Wahl gewonnen hatten. Die AU schwieg. Selbstkritik findet in der AU nicht statt. Immer mehr nähert sie sich ihrem unnützen Vorgänger, der Organisation Afrikanischer Einheit, an. Es ist zumindest ehrlich, dass man zum Zehnten nicht feiert.

(Copyright Die Südostschweiz, 1.2.08)