Mittwoch, 12. Mai 2010

Massenflucht aus einem Land ohne Staat


Heftige Kämpfe zwischen Rebellen und der Armee haben im Norden der Zentralafrikanischen Republik eine neue Flüchtlingswelle ausgelöst. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sind alleine in den vergangenen Tagen mehr als 1.000 Zentralafrikaner jenseits der Grenze im Süden Tschads registriert worden. Das Parlament in der Hauptstadt Bangui hat wegen der Unruhen gerade die für Sonntag geplanten Wahlen abgesagt.


Die Kämpfe zwischen der Armee und Rebellen der ‚Demokratischen Front des Zentralafrikanischen Volkes’ (FDPC) nehmen seit Wochen an Intensität zu. „Die lokale Bevölkerung wird von allen Konfliktparteien vertrieben, von Rebellen, von Regierungssoldaten oder schlicht von Banditen“, weiß Annette Rehrl, UNHCR-Sprecherin im Süden Tschads. Ihren Zahlen zufolge leben 70.000 zentralafrikanische Flüchtlinge in Lagern im Tschad, dazu kommen geschätzte 330.000 Vertriebene im eigenen Land. Eine Lösung des seit Jahren immer wieder aufflammenden Dauerkonflikts ist nicht in Sicht, glaubt Edward Dalby von der International Crisis Group. „Die jüngste Gewaltwelle geht auf das Konto einer zersplitterten Rebellengruppe, in der es keinerlei Disziplin mehr gibt“, erklärt er. „Die Rebellen haben aus Frust über den verschleppten Friedensprozess damit begonnen, willkürlich Menschen zu entführen und zu foltern.“ Dass die wenigen unterbezahlten und zudem schlecht ausgerüsteten Regierungssoldaten den Rebellen tatsächlich Einhalt gebieten können, ist unwahrscheinlich. Schließlich scheinen selbst die Truppen der UN-Mission MINURCAT hilflos: Ende November etwa wurden zwei französische Helfer von Rebellen entführt, obwohl sie Geleitschutz von MINURCAT-Soldaten hatten.

Die Dauerkrise in der Zentralafrikanischen Republik, wo auf einer Fläche Frankreichs und Belgiens gerade einmal vier Millionen Menschen leben, ist eine humanitäre Tragödie auf Raten. Vor anderthalb Jahren, als fünf Rebellengruppen und die Regierung des Putschisten François Bozizé sich auf einen ‚nationalen Dialog’ einigten, schwiegen die Waffen für ein paar Monate. Dann wurde wieder gekämpft. Inzwischen ist das Land so unsicher, dass das Parlament am Montag die Wahlen auf unbestimmte Zeit verschob. Bis das Land sicher genug ist, soll Präsident François Bozizé an der Macht bleiben, der sich dort 2003 hingeputscht hat. 2005 ließ er sich wiederwählen, seine Amtszeit wäre - ohne die vom Parlament beschlossene Verlängerung - Anfang Juni ausgelaufen. Doch das Land, das einst von Kaiser Bokassa regiert wurde, hat ohnehin noch nie einen demokratischen Machtwechsel erlebt.

Wer in der Hauptstadt Bangui mit Regierungsvertretern spricht, die streng auf ihre Anonymität achten, gewinnt zudem das Gefühl, dass man das Land jenseits der Stadtgrenze längst aufgegeben hat. „Das Hinterland wird beherrscht von Rebellengruppen und Straßenräubern“, erklärt auch Peter Weinstabel, der in Bangui die deutsche Botschaft vertritt. Deshalb sei die Zentralafrikanische Republik, in der es neben Gold und Diamanten hunderte andere wertvolle Mineralien gibt, eines der ärmsten Länder der Welt. „Die Instabilität hält jeden Investor ab.“ Verfall und Stagnation sind an jeder Straßenecke zu beobachten. Überall bröckelt der Putz, die wenigen Straßen sind voller Schlaglöcher, an jedem zweiten Haus das Dach eingestürzt. Vor zehn Jahren hatte die Republik noch gut 500 Unternehmen, sagt Weinstabel, heute seien es noch fünfzig. „Und von denen funktionieren vielleicht zehn.“ Eine kleine Elite lebe von den Ressourcen, die vor zwanzig, dreißig Jahren erwirtschaftet worden seien. Erneuert werde nichts.

Wo der Staat das Land als ungeschützte Hülle zurücklässt, machen sich Invasoren wie die Lumpensoldaten der ugandischen ‚Widerstandsarmee des Herrn’ (LRA) breit. Ihre Übergriffe, weiß Muriel Cornelis, Direktorin der Abteilung für humanitäre Hilfe der Europäischen Kommission in Bangui, nehmen zu. „Die LRA ist verzweifelt, ihre Rebellenkämpfer brauchen alles: Nahrung, Kleidung, Unterkunft.“ Augenzeugen berichten von niedergebrannten Dörfern, vergewaltigten Kindern und Opfern, denen die Lippen oder Ohren abgeschnitten worden sind. In den Dörfern, wo die LRA zuschlägt, gibt es keine Polizei. Selbst die Flucht ist schwierig, weil es im ganzen Land nur 700 Kilometer asphaltierte Straßen gibt. Manchmal müssen die Flüchtigen wochenlang im Wald aushalten und von dem leben, was sie dort finden. „Das hier ist keine Krise im normalen Sinn“, gibt die Belgierin Cornelis zu. „Die Vertreibungen sind schlimm, aber immer noch auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau.“ Dennoch seien die Gesundheitsversorgung, der Zugang zu Trinkwasser und Nahrung oder gar zu Bildung so katastrophal wie in Ländern, wo ein heftiger Bürgerkrieg tobe oder sich eine Naturkatastrophe ereignet habe. „Das liegt daran, dass es im Land seit 20, 30 Jahren keine Regierung, keine Ordnung mehr gibt.“

Humanitäre Hilfe ist dementsprechend schwierig. Im Norden, wo die Lage so kritisch ist, haben sich ebenso wie im Nordosten die Hilfsorganisationen längst zurückgezogen. Im Geheimen befürchten manche, was passiert, wenn die Regierungsarmee ihren Kampf gegen die Rebellen gewinnt. Denn in manchen Landesteilen sorgen nur noch sie für relative Stabilität.

Sonntag, 11. April 2010

Die Jungen haben die Schnauze voll


Die Opposition hatte gerade ihren Boykott angekündigt, da marschierten die Jugendlichen von Girifna bereits mit Transparenten vor der Zentrale der Wahlkommission in der sudanesischen Hauptstadt Khartum auf. "Wir wollen freie Wahlen", stand auf ihren Transparenten", oder auch nur: "Girifna", sudanesisch-arabischer Dialekt für "Wir haben die Schnauze voll". Wenn die Wahlen, die am Sonntag im Sudan beginnen werden, etwas Gutes haben, dann, dass sich erstmals eine zivilgesellschaftliche Opposition gegen den vom Internationalen Strafgerichtshof als Kriegsverbrecher gesuchten Präsidenten Omar al-Bashir regt.

Klare Worte, glaubt Siraj Omar, sind der Schlüssel, um möglichst viele Sudanesen davon zu überzeugen, dass al-Bashir nicht gewinnen darf. "Wir versuchen, die Leute in einer Sprache zu erreichen, die sie verstehen", sagt der Mitgründer von Girifna, einer Organisation, die sich für die Ablösung Bashirs engagiert. Vor einigen Monaten von einer Handvoll Studenten gegründet, hat sie stetig neue, mehrheitlich junge Anhänger gewonnen. Die Spitzenkandidaten der Opposition, zumeist Politgrößen vergangener Jahrzehnte und jenseits der siebzig, hätten verlernt, wie man die Massen erreicht, meint Omar.

Die meisten oppositionellen Parteien und Bewerber haben sich überdies in den letzten Tagen zurückgezogen und den Boykott erklärt. Dass Bashir die Wahl gewinnt, steht außer Frage. Dennoch gibt der 21-jährige Omar nicht auf. "Wir wollen politischen und sozialen Wandel, bei den Wahlen müssen wir anfangen."

Noch haben die Aktionen von Girifna etwas partisanenhaftes, so etwa die Verteilung von Flugblättern, wenn Omar mit schnellem Schritt an allen Sitzreihen eines Busses entlangstürmt und an der nächsten Station herausspringt, bevor jemand die Verfolgung aufnehmen kann. "Ich habe keine Angst um mich selbst", sagt Omar trotzig. "Ich habe allenfalls Angst davor, dass sie mir meine Flugblätter wegnehmen könnten." Auf den Flyern in grellem Orange ist eine Hand zu sehen, die das Victory-Zeichen macht, und wiederum der Girifna-Wahlspruch: "Wir haben die Schnauze voll!"

Omar vertraut auf neue die neuen Medien. In ihrem Blog verbreitet die Bewegung aktuelle Betrugsvorwürfe und Aufrufe zu Versammlungen, zu denen auch per SMS eingeladen wird. Auf einer Facebook-Seite können Unterstützer zu "Fans" werden, kurze Updates werden per Twitter verschickt. Auf YouTube hat die Gruppe ein Rap-Video eingestellt, das für faire Wahlen wirbt. "Zwei Drittel aller Wähler sind Jugendliche. Wenn wir die erreichen können, ändert sich etwas."

Dass die Botschaft wirkt, zeigt die Reaktion des Regimes. Omars Freund Abdallah Mahdi Badawi, ein 18-jähriger Student, wurde Mitte März Opfer eines Überfalls von Geheimagenten. "Ein neues Girifna-Mitglied, Hassan, wollte sich mit mir treffen, er hatte noch einen Freund dabei." Auf dem Weg zu einem nahen Teehaus zerrten die beiden Mahdi in eine enge Gasse, bedrohten ihn mit einer Pistole und brachten ihn in ein Büro, an dessen Wand ein Porträt des gefürchteten ehemaligen Geheimdienstchefs Salah Gosh hing. "Dreizehn Männer haben mich geschlagen, mit Knüppeln, Peitschen und Elektrokabeln. Sie schrien mich an: Was sind eure Pläne, wer sind eure Mitglieder, wo kommt euer Geld her?!" Einmal hielten sie Mahdi eine Pistole an die Schläfe und drohten, abzudrücken. Ein anderes Mal drückten sie Mahdi ein Glas an die Lippen, das angeblich ein tödliches Virus beinhaltete. "Sie haben mir gedroht, sie seien die Leute, die Mohammed Musa umgebracht haben, den Studenten aus Darfur, der im Februar in Omdurman ermordet wurde."

Doch Mahdi überlebte. Bevor die Männer ihn gehen ließen, musste er eine Reihe von Dokumenten unterzeichnen, unter anderem einen Schuldschein über 31.000 Euro. Wegen dieses Schuldscheins kennt Mahdi sogar den Namen seines Peinigers: Armeeleutnant Mohammed Nur Aldaiem.

Es sind nicht zuletzt Vorfälle wie dieser, die die junge Zivilgesellschaft und die Opposition in dem Aufruf an die Weltgemeinschaft vereinen, die Wahlen im Sudan nicht anzuerkennen. Manche wie die Sudan Democracy First Group fordern internationale Wahlbeobachter auf, abzuziehen, um den Wahlen nicht künstlich Legitimität zu verleihen. Ein erster Erfolg: Die Leiterin der EU-Wahlbeobachtungsmission, Véronique De Keyser, kündigte am Mittwoch den Abzug ihrer Beobachter aus Darfur an. "Nicht einmal humanitäre Helfer können dorthin", so De Keyser, "also können wir es auch nicht."

Copyright die tageszeitung, 10.4.10

Hinweis

Liebe Leser, aus technischen Gründen sind in den vergangenen Monaten keine Artikel gepostet worden. Ab sofort gibt es wieder regelmäßig neue Posts.

Dienstag, 25. August 2009

Fragen in der Nacht


Sie klopfen an alle Türen, und wer zu Hause ist, muss sie einlassen. Gestern Abend machten sich mit Einbruch der Dunkelheit in Kenias Straßen Volkszähler auf den Weg, die bis Ende des Monats herausfinden wollen, wer in dem ostafrikanischen Land lebt. "Die Zeit für uns alle ist gekommen, uns zählen zu lassen", wandte sich Kenias Präsident Mwai Kibaki in einer TV-Ansprache an die Nation.

"Wir haben Vorkehrungen getroffen, um auch Obdachlose, Straßenkinder und Reisende zu zählen", sagt Anthony Kilele, Direktor der Statistikbehörde. "Selbst Babys, die bis kurz vor Mitternacht geboren sind, werden von uns erfasst." Erste Berechnungen gehen davon aus, dass die Bevölkerung seit der letzten Zählung 1999 deutlich stärker gewachsen ist als bislang geschätzt: von 29 auf 40 Millionen - bisherige Hochrechnungen waren von 35 Millionen ausgegangen.

Was jedoch viele Kenianer gegen die Volkszählung aufbringt, sind Fragen zu ihrer Stammeszugehörigkeit. Gerade erst ein Jahr ist vergangen seit den ethnisch aufgeheizten Unruhen mit mehr als 1 000 Toten. Weite Teile Kenias leiden bis heute unter Spannungen, immer wieder gibt es Ausschreitungen mit Toten.

"Die ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung steht bedauerlicherweise im Mittelpunkt dieser Volkszählung", wettert Njoki Ndung'u von der kenianischen Bürgerrechtsbewegung "Mars Group". Nach Ansicht der Gruppe könnten Politiker die Angaben zur ethnischen Zusammensetzung des Landes für Manipulationen im Vorfeld der nächsten Wahlen 2012 missbrauchen. "Dabei gibt es inzwischen so viele Mischehen im Land, dass viele Kenianer keiner einzelnen Ethnie mehr angehören", so Ndung'u.

Statt sich um eine Aufklärung der Unruhen und die Aussöhnung der Nation zu kümmern, setzten viele Politiker weiterhin auf die ethnische Karte, um ihre Macht zu erhalten. "Die Kluft zwischen verschiedenen Stämmen ist immer noch so groß, dass die Regierung ethnische Zugehörigkeit als wichtigstes Einstellungskriterium nutzt", sagt Ndung'u. Vor allem in der Hauptstadt Nairobi haben Kritiker angekündigt, die umstrittenen Fragen bewusst falsch zu beantworten.

Zu der politischen Unsicherheit kommt die Angst vor der Zählung selber. Bei Volkszählungen wurden in der Vergangenheit immer wieder Haushalte überfallen, weil sich Räuber als Volkszähler ausgaben. Dass die Zählung nachts stattfindet, können viele deshalb nicht verstehen.

"Aber es geht nicht anders, wenn wir ein Bild davon bekommen wollen, wer wo wohnt", verteidigt Chef-Statistiker Kilele das Vorgehen. Auch Präsident Kibaki verspricht Sicherheit: "Viele Volkszähler sind direkt aus der Nachbarschaft rekrutiert worden. Die Gezählten kennen also meist diejenigen, die vor der Tür stehen." Doch die Unsicherheit ist groß, auch deshalb, weil Muster der Zählerausweise und Uniformen bis heute nicht veröffentlich worden sind. Manch einer wird so aus Furcht die Tür verschlossen lassen.

(Copyright Berliner Zeitung, 25.9.09)

Donnerstag, 20. August 2009

Kein Wasser, kein Fleisch


Von den Rinderherden, die die farbenfroh gekleideten Massai normalerweise durch die Ebenen am Fuß des Kili-mandscharo treiben, ist in diesen Tagen nichts mehr zu sehen. Die einst grüne Landschaft ist braun und grau, Farben des Todes und der Not. „Noch keine Dürre war so schlimm wie diese“, sagt der Massaihirte Mengeti ole Lomni. Drei Jahre lang hat es hier kaum geregnet, die letzte Regenzeit ist ganz ausgefallen. Wasser ist Mangelware, die meisten Brunnen sind ausgetrocknet. Der Durst ist das Einzige, was für die Bevölkerung derzeit noch schlimmer ist als der Hunger.

Für mehr als zwanzig Millionen Menschen in Kenia, Somalia und Äthiopien ist die Nahrungsmittelversorgung nicht mehr gesichert. Mit dem Regen bleibt auch die Ernte aus, entsprechend steigen die Preise. Ein Paket Maismehl, Grundnahrungsmittel der meisten Kenianer, kostet derzeit 120 Schillinge (1,10 Euro), fast einen Tageslohn. Die zwei Kilo reichen einer vierköpfigen Familie für ein paar Tage, vorausgesetzt, es gibt genug Wasser zum Strecken. Kenias Landwirtschaftsminister William Ruto rechnet frühestens in einem Jahr mit einer Entspannung der Versorgungslage.

Eigentlich sollten in Zeiten der Not die staatlichen Maisreserven auf den Markt gebracht werden, teils als Nothilfe, teils, um den Preis zu drücken. Doch offiziellen Angaben zufolge liegen in den staatlichen Maissilos nur noch zweieinhalb statt normalerweise acht Millionen Sack Mais. Einen guten Teil der Differenz sollen korrupte Ministerialbeamte und sogar der Landwirtschaftsminister selbst für Millionengewinne ans Ausland verkauft haben. Zwar hat die Regierung angekündigt, Armee und Polizei aufs Land zu schicken, um Hilfslieferungen zu verteilen. „Aber ich frage mich, was die verteilen wollen“, sagt sich Iris Krebber von der Deutschen Welthungerhilfe in Kenia. „Nach meinem Wissen fehlt es nicht an Verteilern, sondern an Hilfsgütern zum Verteilen.“

Die Preise auf den Märkten sind so hoch, dass Bewohner der Armenviertel sich inzwischen von Schweinefutter ernähren. „Ein Sack mit 90 Kilo kostet 1200 Schillinge“, erklärt Jane Wanjiru, alleinerziehende Mutter von vier Kindern. „Für einen Sack Weizenmehl müsste ich mehr als das Dreifache zahlen, das kann ich mir nicht leisten.“ So legt die 35-Jährige mit fünf Freundinnen zusammen, um Schweinefutter zu kaufen. „Ein Sack ernährt sechs Familien für mehr als eine Woche.“ Die Zubereitung, sagt Wanjiru, ist schwierig: Um aus dem stinkenden Pflanzen- und Tiermehl eine Art Fladen zu backen, muss sie eine Handvoll des teuren Weizenmehls zugeben und einen Löffel Öl in der Pfanne erhitzen. Das Ergebnis sieht eher aus wie ein bröckliger Keks, doch Wanjirus Kinder greifen zu. Unter Magenschmerzen leiden sie, sagt die Mutter, und unter Durchfall. „Aber was soll ich ihnen sonst geben? Hilfslieferungen hatten wir hier schon seit einem Monat nicht mehr.“

Massaihirten wie Mengeti ole Lomni sehen unterdessen zu, wie sich ihr einziger Reichtum, die Rinderherden, dezimieren. Weil es überall im Land trocken ist, kehren immer mehr Herden in die Heimat zurück, wo sie notgeschlachtet werden. Der Verkauf lohnt sich nicht. Für die klapperdürren Kühe bekommen sie auf dem Markt gerade mal noch umgerechnet zehn Euro – normalerweise ist es vierzigmal so viel. Durch die Schlachtungen haben die Massai zumindest für den Moment etwas Fleisch. Doch wie er ohne Vieh in Zukunft überleben will, bleibt für ole Lomni ein unlösbares Rätsel.

(Copyright Rheinischer Merkur, 20.8.09)